Untersuchungsausschuss dokumentiert: Keine Warnungen aus dem Landkreis Ahrweiler 18. Februar 202218. Februar 2022 In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurde der Blick bei der Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erstmals auf die Warnungen an […]
Klimaneutral, innovativ und attraktiv: Koblenz profitiert von den Haushaltsplänen des Landes 17. Februar 202217. Februar 2022 Die bevorstehende Verfassungsänderung des Landes zur hälftigen Übernahme der Liquiditätskredite hoch verschuldeter Kommunen sowie weitere Gelder für ein kommunales Investitionsprogramm begrüßt die GRÜNE Stadtratsfraktion ausdrücklich. Die stark gestiegenen Steuereinnahmen des […]
Rede: Recht und Gesetz gelten auch im Digitalen Raum – Der Rechtsstaat ist im Netz gefordert, 16.02.2022 16. Februar 202217. Januar 2023
Ausstieg aus der Luca-App ist der richtige Schritt 10. Februar 202210. Februar 2022 Wie die Landesregierung heute mitgeteilt hat, wird Rheinland-Pfalz den Vertrag mit den Betreibern der Luca-App über März 2022 hinaus nicht verlängern. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN […]
GRÜNE: Black Box-Beschluss – GRÜNE Kritik an Ausschuss ohne Namen und Zuständigkeit 8. Februar 20228. Februar 2022 Die GRÜNE Fraktion im Koblenzer Stadtrat kritisiert den in der Ratssitzung vom 3.Februar gefassten Beschluss des Stadtrats, einen Ausschuss mit einem noch zufindenden Namen und noch zu definierenden Zuständigkeiten einzurichten.Der […]
Untersuchungsausschuss dokumentiert: Landkreis Ahrweiler war rechtzeitig gewarnt 4. Februar 20224. Februar 2022 Mit der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe endet eine Phase dreier Sitzungen zur Beweisaufnahme, deren Fokus auf der Vorhersagbarkeit der Flutkatastrophe und den Warnungen an die Landkreise lag. Carl-Bernhard […]
Koblenzer Bahnstationen sollen fit für die BUGA gemacht werden 4. Februar 20224. Februar 2022 Signale für Bahnhofsumbau auf grün Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 3. Februar 2022 den Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Modernisierung der Koblenzer Bahnhöfe zur weiteren Beratung in den Ausschuss […]
