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Monat: Januar 2023

Kleine Anfrage: Verkehrsunfallursachen

Kleine Anfrage: Verkehrsunfallursachen

31. Januar 202328. Februar 2023
Inneres, Kleine Anfragen, Kleine Anfragen 2023
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Doppelmord von Kusel macht immer noch fassungslos

Doppelmord von Kusel macht immer noch fassungslos

30. Januar 202331. Januar 2023

Der Doppelmord an einer Polizistin und einem Polizisten bei Kusel jährt sich morgen zum ersten Mal.

Aktuelles, Allgemein, Inneres, Polizei
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Rede zum Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

Rede zum Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

25. Januar 20236. März 2023

Hier geht es zum Gesetzesentwurf der Landesregierung Rheinland-Pfalz: Drucksache 18/5225

Plenarreden, Plenarreden 2023
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Statt Strafen fürs „Containern“: Lebensmittelverschwendung bekämpfen

Statt Strafen fürs „Containern“: Lebensmittelverschwendung bekämpfen

19. Januar 202323. Januar 2023

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Bundesjustizminister Marco Buschmann haben den Vorschlag gemacht das sogenannte „Containern“ straffrei zu machen. Damit in Zukunft Strafermittlungsverfahren wegen des „Containerns“ eingestellt werden, sollen danach die Länder…

Aktuelles, Allgemein, Justiz, Landtag
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GRÜNE Ratsfraktion unterstützt Pläne der Stadt Koblenz zum Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

GRÜNE Ratsfraktion unterstützt Pläne der Stadt Koblenz zum Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

18. Januar 202318. Januar 2023

Die Stadt Koblenz plant, dem von der Landesregierung initiierten Kommunalen Klimapakt (KKP) beizutreten. Eine entsprechende Beschlussvorlage möchte die Verwaltung bereits in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 2. Februar einbringen.…

Aktuelles, Allgemein, Koblenz
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Kleine Anfrage: Suchthilfe und Gesundheitsversorgung in Haft in Rheinland-Pfalz

Kleine Anfrage: Suchthilfe und Gesundheitsversorgung in Haft in Rheinland-Pfalz

18. Januar 202314. Februar 2023
Justiz, Kleine Anfragen, Kleine Anfragen 2023
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GRÜNE Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

GRÜNE Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

11. Januar 202312. Januar 2023

Die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz haben heute wie angekündigt ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Neue Fraktionsvorsitzende ist Pia Schellhammer. Carl-Bernhard von Heusinger gehört dem Fraktionsvorstand künftig als Parlamentarischer Geschäftsführer an.

Aktuelles, Allgemein, Landtag
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In Koblenz und im Westerwaldkreis startet Modellprojekt „Housing First“

In Koblenz und im Westerwaldkreis startet Modellprojekt „Housing First“

11. Januar 202323. Januar 2023

Um wohnungslosen Menschen schnell und unbürokratisch den Weg von der Straße in eine eigene Unterkunft zu ermöglichen, wird in Koblenz und im Westerwaldkreis in diesem Jahr das Konzept „Housing First“ erprobt. Im Rahmen von insgesamt drei Modellprojekten erhalten so jeweils mindestens acht Personen Zugang zu privaten Apartments.

Aktuelles, Allgemein, Koblenz, Region
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Doppelmord von Kusel macht immer noch fassungslos

Doppelmord von Kusel macht immer noch fassungslos

30. Januar 202331. Januar 2023

Der Doppelmord an einer Polizistin und einem Polizisten bei Kusel jährt sich morgen zum ersten Mal.

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Statt Strafen fürs „Containern“: Lebensmittelverschwendung bekämpfen

Statt Strafen fürs „Containern“: Lebensmittelverschwendung bekämpfen

19. Januar 202323. Januar 2023

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Bundesjustizminister Marco Buschmann haben den Vorschlag gemacht das sogenannte „Containern“ straffrei zu machen. Damit in Zukunft Strafermittlungsverfahren wegen des „Containerns“ eingestellt werden, sollen danach die Länder…

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Kleine Anfrage: Suchthilfe und Gesundheitsversorgung in Haft in Rheinland-Pfalz

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18. Januar 202314. Februar 2023
Justiz, Kleine Anfragen, Kleine Anfragen 2023
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In Koblenz und im Westerwaldkreis startet Modellprojekt „Housing First“

In Koblenz und im Westerwaldkreis startet Modellprojekt „Housing First“

11. Januar 202323. Januar 2023

Um wohnungslosen Menschen schnell und unbürokratisch den Weg von der Straße in eine eigene Unterkunft zu ermöglichen, wird in Koblenz und im Westerwaldkreis in diesem Jahr das Konzept „Housing First“ erprobt. Im Rahmen von insgesamt drei Modellprojekten erhalten so jeweils mindestens acht Personen Zugang zu privaten Apartments.

Aktuelles, Allgemein, Koblenz, Region
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