Monat: August 2024

Besuch im Pfälzischen Oberlandesgericht: Carl-Bernhard von Heusinger vertieft Justizthemen

27. August 2024

Im August besuchte Carl-Bernhard von Heusinger, parlamentarischer Geschäftsführer und justizpolitischer Sprecher der Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken . Sein Besuch galt dem Austausch über bedeutende justizrelevante Themen. […]

Gefahren von Rechts – nicht vollstreckte Haftbefehle und Waffenbesitz

22. August 2024

Tag der Jugend: Demokratiebildung in Rheinland-Pfalz stärken

21. August 20246. September 2024

Wir brauchen die Demokratie, aber die Demokratie braucht auch uns. Eine besondere Rolle spielen dabei die nachkommenden Generationen. Der Tag der Jugend am 12. August ist eine gute Gelegenheit daran […]

Über 400 Waffen in den Händen von Reichsbürgern und Rechtsextremen

7. August 20246. September 2024

Über 400 Schusswaffen befinden sich in Rheinland-Pfalz legal im Besitz von Reichsbürgern, Rechtsextremen und sogenannten Delegitimierern. Das ergab eine Anfrage des Abgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion. […]

Verbindungen von Mitarbeitern der AfD in die rechtsextreme Szene

6. August 2024

Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses veröffentlicht – Versäumnisse im Landkreis während und vor Flutkatastrophe

5. August 20246. September 2024

Am heutigen 2. August hat der rheinland-pfälzische Landtag nach knapp drei Jahren Arbeit den Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ veröffentlicht, der in der kommenden Plenarsitzung im September beschlossen werden soll. Dieser […]