Im August besuchte Carl-Bernhard von Heusinger, parlamentarischer Geschäftsführer und justizpolitischer Sprecher der Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken . Sein Besuch galt dem Austausch über bedeutende justizrelevante Themen.
Der Präsidenten des Oberlandesgerichts, Bernhard Thurn, und weitere leitende Beamte empfingen von Heusinger, der auch im Richterwahlausschuss tätig ist im historischen Ambiente des Schlosses. Im Rahmen ihres Treffens erörterten sie mit Vertretern des Richter- und Personalrats dringliche Fragen der Rechtspolitik und Justizorganisation, mit einem besonderen Augenmerk auf die Herausforderungen durch den Fachkräftemangel, die fortschreitende Digitalisierung der Justiz und die Förderung der Rechtsstaatlichkeit.
Von Heusinger sprach mit Präsindent Thurn auch über die wichtigen Themen Digitalisierung, Implementierung elektronischer Aktenführung und Personalgewinnung.
Von Heusinger betonte anlässlich des Treffens: „Eine effiziente und gut ausgestattete Justiz ist unerlässlich für den Erhalt unserer Demokratie und der gesellschaftlichen Ordnung. Es ist gut, wie verlässlich und engsgiert die Justiz in Rheinland-Pfalz arbeitet.
Thurn betonte im Anschluss die Wichtigkeit von Bürgerkontakt, speziell mit der Jugend, um die Rolle des Rechtsstaates für die Demokratie zu verdeutlichen.
Abschließend bestätigten beide Seiten den Wert des offenen und konstruktiven Dialogs und ihre Bereitschaft zur weiteren Zusammenarbeit bei künftigen Anforderungen.
Im Anschluss besuchte der Abgeordnete von Heusinger noch die Justizvollzugsanstalt Zweibrücken.
