Carl-Bernhard von Heusinger
Mitglied des Landtags
Rede zum Landesgesetz über die Gewährung einer Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen
Gesetzesentwurf der Landesregierung:
Ein Jahr Krieg in der Ukraine – Angriff auf unsere Demokratie
Vor einem Jahr begann Russland seinen menschenverachtenden und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zehntausende Menschen sind seitdem Opfer dieses Krieges geworden, Millionen mussten fliehen.
Gewalt gegen Polizei inakzeptabel – weitere Aufklärung dringend notwendig
Die Landesregierung hat heute in einer von den Ampelfraktionen beantragten Sondersitzung des Innenausschusses über den Angriff einer Menschenmenge auf Polizistinnen und Polizisten in Trier berichtet.
Ampelfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses
Zum Angriff einer Menschenmenge auf Polizistinnen und Polizisten in Trier haben die Ampelfraktionen für den kommenden Mittwoch eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt.
GRÜNE Ratsfraktion begrüßt Beitritt der Stadt zum Kommunalen Klimapakt des Landes
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 2. Februar 2023 den Beitritt zum Kommunalen Klimapakt (KKP) beschlossen. Alle demokratischen Stadtratsfraktionen stimmten für den Beitritt.
Doppelmord von Kusel macht immer noch fassungslos
Der Doppelmord an einer Polizistin und einem Polizisten bei Kusel jährt sich morgen zum ersten Mal.
Rede zum Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Hier geht es zum Gesetzesentwurf der Landesregierung Rheinland-Pfalz: Drucksache 18/5225