GRÜNE Koblenz und Carl-Bernhard von Heusinger öffnen ihre Türen 5. Juni 20236. Juni 2023 Der Kreisverband der Koblenzer GRÜNEN und Carl-Bernhard von Heusinger, GRÜNER Landtagsabgeordneter aus Koblenz, laden für den 10. Juni ein zum Tag der Offenen Tür. Die Veranstaltung findet in der Hohenzollernstr.…
Rechtsextreme Straftaten in Rheinland-Pfalz weiterhin auf besorgniserregendem hohen Niveau 11. Mai 202312. Mai 2023 Im Jahr 2022 wurden in Rheinland-Pfalz 769 Ermittlungsverfahren gegen rechtsmotivierte Kriminalität eingeleitet. Im Jahr 2021 lag diese Zahl noch bei 720 Verfahren. Das ergab eine kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers…
Rede: AfD-Parteijugend „Junge Alternative“ als gesichert rechtsextremistisch eingestuft 11. Mai 202312. Mai 2023
Änderung des Kommunalwahlgesetzes stärkt das kommunale Ehrenamt und die Demokratie vor Ort 10. Mai 202311. Mai 2023 Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute auf Antrag der Ampelfraktionen eine Änderung des Kommunalwahlgesetztes beschlossen. Die Änderungen sehen vor, dass anstelle der Privatanschrift nur noch die Postleitzahl des Wohnorts auf einem…
Untersuchungsausschuss beendet Anhörungen – Umfang der Aufklärung war Katastrophe angemessen 27. April 202327. April 2023 Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags hat die Beweisaufnahme mit der heutigen Sitzung beendet. Von nun an wird für das Gremium die gemeinsame Arbeit an einem Abschlussbericht im Vordergrund stehen.
Bundesamt für Verfassungsschutz stuft Junge Alternative als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein 26. April 202326. April 2023 Am Donnerstagvormittag hat das Bundesamt für Verfassungsschutz bekannt gegeben, dass die Jugendorganisation der AfD nun als gesichert rechtsextremistische Bestrebung weiterbearbeitet wird.
Untersuchungsausschuss: Gutachter sehen Verantwortung für Hochwasservorsorge bei den Kommunen 21. April 202326. April 2023 Gutachter Prof. Dr.-Ing. Christoph Mudersbach sowie der Sachverständige Christian Brauner haben im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags Fragen zur Funktionsweise von Hochwasserrisiko- und Hochwassergefahrenkarten beantworte
Rede: AfD-Parteijugend „Junge Alternative“ als gesichert rechtsextremistisch eingestuft 11. Mai 202312. Mai 2023
Untersuchungsausschuss beendet Anhörungen – Umfang der Aufklärung war Katastrophe angemessen 27. April 202327. April 2023 Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags hat die Beweisaufnahme mit der heutigen Sitzung beendet. Von nun an wird für das Gremium die gemeinsame Arbeit an einem Abschlussbericht im Vordergrund stehen.
Untersuchungsausschuss: Gutachter sehen Verantwortung für Hochwasservorsorge bei den Kommunen 21. April 202326. April 2023 Gutachter Prof. Dr.-Ing. Christoph Mudersbach sowie der Sachverständige Christian Brauner haben im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags Fragen zur Funktionsweise von Hochwasserrisiko- und Hochwassergefahrenkarten beantworte