Ampel-Fraktionen betonen: „Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer dürfen im Untersuchungsausschuss nicht unter Generalverdacht geraten“ 15. Juli 202215. Juli 2022 Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP sprechen sich im Kontext der aktuellen Diskussion klar dafür aus, in der nun beginnenden Phase drei des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ von der […]
Kleine Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion: Welche Maßnahmen plant die Stadt angesichts stockender Gaslieferungen? 8. Juli 20228. Juli 2022 Vor dem Hintergrund der aktuell angespannten Gasversorgungslage hat Carl-Bernhardvon Heusinger, Landtagsabgeordneter und Mitglied der GRÜNEN Ratsfraktion, eineKleine Anfrage an Oberbürgermeister David Langner gestellt. In seiner Anfrage stellt von Heusinger die […]
Vernehmungen im Untersuchungsausschuss belasten ehemaligen Landrat Pföhler schwer 10. Juni 202220. Juni 2022 Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vernimmt heute die zum Zeitpunkt der Flutkatastrophe in der Technischen Einsatzleitung in Ahrweiler Diensthabenden. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die Vernehmungen den ehemaligen […]
Koblenzer GRÜNE zu Besuch bei MdL Carl-Bernhard von Heusinger 9. Juni 202220. Juni 2022 20 Mitglieder des Koblenzer Kreisverbands besuchten ihren GRÜNEN Landtagsabgeordneten zur Plenarsitzung im Landtag. Mit dem 9€-Ticket ging es bequem mit dem Zug in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt. Vor Ort lernte die […]
Voraussetzungen für Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum werden geschaffen 8. Juni 20228. Juni 2022 Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Rahmenvereinbarung mit der Bahn zum Bau von Bahnhöfen geschlossen. Diese „Stationsoffensive“ sieht vor, dass 40 Millionen Euro investiert werden. Land und Bahn beteiligen sich daran. […]
Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“: Vernehmung von Cornelia Weigand bestätigt hohe persönliche Verantwortung kommunaler Entscheidungsträger 3. Juni 20228. Juni 2022 Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags befragte heute Cornelia Weigand, die frühere Bürgermeisterin von Altenahr und amtierende Landrätin des Kreises Ahrweiler. Weigand hatte Bekanntheit erlangt, weil sie den damaligen Landrat […]
Max-von-Laue Gymnasium zu Besuch im Landtag 25. Mai 202224. Januar 2023 Das 9-€-Ticket, Tempo 30 in Städten und Wahlalter ab 16 waren einige der Themen der Schülerinnen und Schüler aus der 11. Jahrgangsstufe bei ihrem Besuch im Landtag. Im Gespräch nach […]
Untersuchungsausschuss lehnt Ausschluss von Braun ab – Beweisantrag der Ampel-Fraktionen zur Vernehmung Pföhlers angenommen 29. April 20224. Mai 2022 Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat heute in nicht-öffentlicher Sitzung einen Antrag auf Ausschluss des stellvertretenden Mitgliedes der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bernhard Braun, abgelehnt. Des Weiteren wurde beschlossen, den ehemaligen […]
Keine neuen Erkenntnisse nach Pressekonferenz der Oppositionsfraktionen 6. April 20226. April 2022 Zu den heutigen Ausführungen der Landtagsfraktionen von CDU und Freien Wählern zu ihrer Ausschlussforderung des stellvertretenden Mitglieds der GRÜNEN Fraktion im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Landtags Rheinland-Pfalz äußert sich der GRÜNE […]
