Ortstermin an der B49 nach Montabaur 9. September 2022 Mit meiner Kollegin MdL Jutta Blatzheim-Roegler war ich zum Info-Besuch am Hillscheider Stock bei Montabaur. Hier soll die B49 nach Plan des Bundes um eine dritte Spur erweitert werden. Das […]
MdL von Heusinger zu Besuch im Landeskriminalamt 12. August 202215. August 2022 Im Rahmen seiner Sommertour trifft sich der Landtagsabgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit Vertreterinnen und Vertretern der rheinland-pfälzischen Polizei. Im Landeskriminalamt in Mainz war von Heusinger […]
Landtagsabgeordneter Carl-Bernhard von Heusinger zu Besuch im Polizeipräsidium Trier 10. August 202210. August 2022 Im Rahmen seiner Sommertour im Land besuchte MdL von Heusinger das Polizeipräsidium in Trier. Im Gespräch mit dem Polizeipräsidenten Friedel Durben ging es um aktuelle Themen und Aufgaben der Polizeikräfte. […]
Vorgriffsregelung zum Chancen-Aufenthaltsrecht hat klare rechtliche Grundlage – CDU mit Falschbehauptungen 1. August 20221. August 2022 Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, argumentiert mit Falschbehauptungen gegen die Vorgriffsregelung des Landes zum Chancen-Aufenthaltsrecht. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innen- und justizpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Vorgriffsregelung […]
Ampel-Fraktionen betonen: „Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer dürfen im Untersuchungsausschuss nicht unter Generalverdacht geraten“ 15. Juli 202215. Juli 2022 Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP sprechen sich im Kontext der aktuellen Diskussion klar dafür aus, in der nun beginnenden Phase drei des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ von der […]
Kleine Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion: Welche Maßnahmen plant die Stadt angesichts stockender Gaslieferungen? 8. Juli 20228. Juli 2022 Vor dem Hintergrund der aktuell angespannten Gasversorgungslage hat Carl-Bernhardvon Heusinger, Landtagsabgeordneter und Mitglied der GRÜNEN Ratsfraktion, eineKleine Anfrage an Oberbürgermeister David Langner gestellt. In seiner Anfrage stellt von Heusinger die […]
