Ausstieg aus der Luca-App ist der richtige Schritt 10. Februar 202210. Februar 2022 Wie die Landesregierung heute mitgeteilt hat, wird Rheinland-Pfalz den Vertrag mit den Betreibern der Luca-App über März 2022 hinaus nicht verlängern. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN […]
GRÜNE: Black Box-Beschluss – GRÜNE Kritik an Ausschuss ohne Namen und Zuständigkeit 8. Februar 20228. Februar 2022 Die GRÜNE Fraktion im Koblenzer Stadtrat kritisiert den in der Ratssitzung vom 3.Februar gefassten Beschluss des Stadtrats, einen Ausschuss mit einem noch zufindenden Namen und noch zu definierenden Zuständigkeiten einzurichten.Der […]
Untersuchungsausschuss dokumentiert: Landkreis Ahrweiler war rechtzeitig gewarnt 4. Februar 20224. Februar 2022 Mit der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe endet eine Phase dreier Sitzungen zur Beweisaufnahme, deren Fokus auf der Vorhersagbarkeit der Flutkatastrophe und den Warnungen an die Landkreise lag. Carl-Bernhard […]
Koblenzer Bahnstationen sollen fit für die BUGA gemacht werden 4. Februar 20224. Februar 2022 Signale für Bahnhofsumbau auf grün Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 3. Februar 2022 den Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Modernisierung der Koblenzer Bahnhöfe zur weiteren Beratung in den Ausschuss […]
Polizistin und Polizist im Dienst getötet: Zutiefst erschüttert von dieser grausamen Tat 31. Januar 202231. Januar 2022 Im Kreis Kusel wurden in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages eine Polizeianwärterin und ein Polizist während einer Verkehrskontrolle erschossen. Dazu Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag […]
#KeinVergessen 27. Januar 202227. Januar 2022 Heute gedenkt der Landtag den Opfern des Holocaust. Zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz gibt es wieder eine bewegende Gedenkveranstaltung. Im Mittelpunkt steht diesmal der Zeitzeugenbericht von der französischen […]
Rede: Zwischen Protest, Verschwörungstheorie und Radikalisierung – Bandbreite und Gefahren der so genannten „Montagsspaziergänge“ in Rheinland-Pfalz für die politische Kultur, 20.01.2022 20. Januar 202217. Januar 2023
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe – von Heusinger: „Land warnte Landkreise rechtzeitig“ 14. Januar 202214. Januar 2022 Der Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe im Ahrtal befragt heute Sachverständige insbesondere aus den Bereichen Meteorologie und Hydrologie. Ziel ist ein besseres Verständnis der Güte und Präzision meteorologischer und […]
