Anhörung im Untersuchungsausschuss bestätigt Umweltministerium: Hochwasserwarnungen waren im Katastrophengebiet rechtzeitig und ohne Abstriche vorhanden 12. März 202212. März 2022 Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr hat heute die ehemalige Präsidentin des Landesamts für Umwelt, Sabine Riewenherm, angehört. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Verdacht, […]
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: Fehlentscheidungen und strukturelle Versäumnisse im Landkreis Ahrweiler 7. März 20227. März 2022 Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal hat heute die für den Katastrophenschutz Verantwortlichen aus verschiedenen vom Hochwasser betroffenen Landkreisen und Verbandsgemeinden angehört. Darunter befand sich der Brand- und […]
Untersuchungsausschuss dokumentiert: Keine Warnungen aus dem Landkreis Ahrweiler 18. Februar 202218. Februar 2022 In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurde der Blick bei der Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erstmals auf die Warnungen an […]
Klimaneutral, innovativ und attraktiv: Koblenz profitiert von den Haushaltsplänen des Landes 17. Februar 202217. Februar 2022 Die bevorstehende Verfassungsänderung des Landes zur hälftigen Übernahme der Liquiditätskredite hoch verschuldeter Kommunen sowie weitere Gelder für ein kommunales Investitionsprogramm begrüßt die GRÜNE Stadtratsfraktion ausdrücklich. Die stark gestiegenen Steuereinnahmen des […]
Ausstieg aus der Luca-App ist der richtige Schritt 10. Februar 202210. Februar 2022 Wie die Landesregierung heute mitgeteilt hat, wird Rheinland-Pfalz den Vertrag mit den Betreibern der Luca-App über März 2022 hinaus nicht verlängern. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN […]
GRÜNE: Black Box-Beschluss – GRÜNE Kritik an Ausschuss ohne Namen und Zuständigkeit 8. Februar 20228. Februar 2022 Die GRÜNE Fraktion im Koblenzer Stadtrat kritisiert den in der Ratssitzung vom 3.Februar gefassten Beschluss des Stadtrats, einen Ausschuss mit einem noch zufindenden Namen und noch zu definierenden Zuständigkeiten einzurichten.Der […]
Untersuchungsausschuss dokumentiert: Landkreis Ahrweiler war rechtzeitig gewarnt 4. Februar 20224. Februar 2022 Mit der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe endet eine Phase dreier Sitzungen zur Beweisaufnahme, deren Fokus auf der Vorhersagbarkeit der Flutkatastrophe und den Warnungen an die Landkreise lag. Carl-Bernhard […]
Koblenzer Bahnstationen sollen fit für die BUGA gemacht werden 4. Februar 20224. Februar 2022 Signale für Bahnhofsumbau auf grün Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 3. Februar 2022 den Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Modernisierung der Koblenzer Bahnhöfe zur weiteren Beratung in den Ausschuss […]
Polizistin und Polizist im Dienst getötet: Zutiefst erschüttert von dieser grausamen Tat 31. Januar 202231. Januar 2022 Im Kreis Kusel wurden in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages eine Polizeianwärterin und ein Polizist während einer Verkehrskontrolle erschossen. Dazu Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag […]
#KeinVergessen 27. Januar 202227. Januar 2022 Heute gedenkt der Landtag den Opfern des Holocaust. Zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz gibt es wieder eine bewegende Gedenkveranstaltung. Im Mittelpunkt steht diesmal der Zeitzeugenbericht von der französischen […]
