Ausstieg aus der Luca-App ist der richtige Schritt 10. Februar 202210. Februar 2022 Wie die Landesregierung heute mitgeteilt hat, wird Rheinland-Pfalz den Vertrag mit den Betreibern der Luca-App über März 2022 hinaus nicht verlängern. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN […]
GRÜNE: Black Box-Beschluss – GRÜNE Kritik an Ausschuss ohne Namen und Zuständigkeit 8. Februar 20228. Februar 2022 Die GRÜNE Fraktion im Koblenzer Stadtrat kritisiert den in der Ratssitzung vom 3.Februar gefassten Beschluss des Stadtrats, einen Ausschuss mit einem noch zufindenden Namen und noch zu definierenden Zuständigkeiten einzurichten.Der […]
Untersuchungsausschuss dokumentiert: Landkreis Ahrweiler war rechtzeitig gewarnt 4. Februar 20224. Februar 2022 Mit der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe endet eine Phase dreier Sitzungen zur Beweisaufnahme, deren Fokus auf der Vorhersagbarkeit der Flutkatastrophe und den Warnungen an die Landkreise lag. Carl-Bernhard […]
Koblenzer Bahnstationen sollen fit für die BUGA gemacht werden 4. Februar 20224. Februar 2022 Signale für Bahnhofsumbau auf grün Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 3. Februar 2022 den Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Modernisierung der Koblenzer Bahnhöfe zur weiteren Beratung in den Ausschuss […]
Polizistin und Polizist im Dienst getötet: Zutiefst erschüttert von dieser grausamen Tat 31. Januar 202231. Januar 2022 Im Kreis Kusel wurden in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages eine Polizeianwärterin und ein Polizist während einer Verkehrskontrolle erschossen. Dazu Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag […]
#KeinVergessen 27. Januar 202227. Januar 2022 Heute gedenkt der Landtag den Opfern des Holocaust. Zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz gibt es wieder eine bewegende Gedenkveranstaltung. Im Mittelpunkt steht diesmal der Zeitzeugenbericht von der französischen […]
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe – von Heusinger: „Land warnte Landkreise rechtzeitig“ 14. Januar 202214. Januar 2022 Der Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe im Ahrtal befragt heute Sachverständige insbesondere aus den Bereichen Meteorologie und Hydrologie. Ziel ist ein besseres Verständnis der Güte und Präzision meteorologischer und […]
Lay erhält Fahrradanbindung nach Moselweiß 7. Januar 20227. Januar 2022 Baubeginn für den Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß soll in der zweiten Jahreshälfte 2022 sein. Die Ausschreibung dazu wird bereits in der ersten Jahreshälfte erledigt sein. Das ergab die Antwort […]
Beauftragte für die Landespolizei hat sich etabliert – weitere Bundesländer sowie bald der Bund folgen rheinland-pfälzischem Modell 6. Januar 20226. Januar 2022 Der Innenausschuss des Landtags hat heute den Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei debattiert. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Beauftragte für die Landespolizei leistet […]
GRÜNE Ratsfraktion wählt neue Fraktionsspitze: 75% Frauenanteil im Fraktionsvorstand 28. Dezember 202129. Dezember 2021 In ihrer letzten Sitzung im Jahr 2021 hat die Grüne Ratsfraktion einen neuen Vorstandgewählt. „Diese Wahl erfolgte vor dem Hintergrund meines Einzugs in den Landtag und unserer Regierungsbeteiligung in Mainz“, […]
