77 Jahre Landesverfassung: Keine Verfassungsfeinde im Staatsdienst 17. Mai 202422. Mai 2024 Zum Tag der Landesverfassung am 18. Mai erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz feiert am diesjährigen Verfassungstag seinen 77. Geburtstag. Aus einem nach dem Krieg neu […]
Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt: AfD zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt 13. Mai 202421. Mai 2024 Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute geurteilt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen darf. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit […]
„WAS BEWEGT KOBLENZ“ – BÜRGER:INNEN-SPRECHSTUNDE MIT LANDTAGSABGEORDNETEM CARL-BERNHARD VON HEUSINGER 6. Mai 2024 Am 10. Mai 2022 um 11.30 Uhr veranstaltet der Landtagsabgeordnete von Rheinland-Pfalz, Carl-Bernhard von Heusinger, eine Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Koblenz. Bürger:innen können ihre Anliegen direkt an ihn richten. Eine Voranmeldung […]
Rechtsmotivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz auf besorgniserregend hohem Niveau – Zunahme in Altenkirchen um 68,4 Prozent 29. April 2024 Rechtsmotivierte Straftaten haben im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz einen neuen Höchststand erreicht. Im Vergleich zum Vorjahr stieg ihre Zahl um 68 Prozent auf 1245 an. Die aktuelle Anfrage des Landtagsabgeordneten […]
Rechtsmotivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz auf besorgniserregend hohem Niveau – Zunahme im Kreis Mayen-Koblenz um 53 Prozent 26. April 202426. April 2024 Rechtsmotivierte Straftaten haben im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz einen neuen Höchststand erreicht. Im Vergleich zum Vorjahr stieg ihre Zahl um 68 Prozent auf 1245 an. Die aktuelle Anfrage des Landtagsabgeordneten […]
Rechtsmotivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz auf besorgniserregend hohem Niveau – Zunahme in Koblenz um 60 Prozent 25. April 202425. April 2024 Rechtsmotivierte Straftaten haben im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz einen neuen Höchststand erreicht. Im Vergleich zum Vorjahr stieg ihre Zahl um 68 Prozent auf 1245 an. Die aktuelle Anfrage des Koblenzer […]
4,9 Millionen Euro für den Klimaschutz in Koblenz: Land übergibt Förderbescheid 17. April 2024 Die Klimaschutzministerin Katrin Eder hat heute Koblenz einen Förderbescheid in Höhe von 4,9 Millionen Euro für Klimaschutzmaßnahmen übergeben. Das Land ermöglicht mit seinem Klimaschutzprogramm KIPKI eine hundertprozentige Förderung der von […]
Bedrohungen und Hass gegen kommunalpolitisch Aktive: Zahl der Auskunftssperren im Land nimmt zu 4. April 20245. April 2024 Zum Schutz von Bürgerinnen und Bürgern werden in Rheinland-Pfalz immer häufiger Auskunftssperren verhängt. Einer der Gründe dafür ist, dass mehr und mehr kommunalpolitisch Aktive Hass und Bedrohungen erleben. Die GRÜNE […]
Geplantes Demokratiefördergesetz im Bund: Zivilgesellschaftliche Projekte brauchen langfristige Perspektive 27. März 202427. März 2024 Die Bundesregierung möchte zivilgesellschaftliche Projekte im Bereich der Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention durch ein Demokratiefördergesetz langfristig unterstützen. Diese Projekte werden vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen stärker nachgefragt. Dies zeigt […]
Internationaler Tag gegen Rassismus – Zu Besuch beim ‚Internationalen Treff‘ 21. März 202427. Mai 2024 Carl Bernhard von Heusinger, Landtagsabgeordneter bei Bündnis90/Die Grünen Rheinland-Pfalz stattete kürzlich dem „Internationalen Treff“ einen Besuch ab. Dieser Treff ist ein Projekt des Sozialen Netzwerks Koblenz und dient als Unterstützungs- […]
