Internationaler Tag gegen Rassismus – Zu Besuch beim ‚Internationalen Treff‘ 21. März 202427. Mai 2024 Carl Bernhard von Heusinger, Landtagsabgeordneter bei Bündnis90/Die Grünen Rheinland-Pfalz stattete kürzlich dem „Internationalen Treff“ einen Besuch ab. Dieser Treff ist ein Projekt des Sozialen Netzwerks Koblenz und dient als Unterstützungs- […]
Landtagsabgeordneter Carl-Bernhard von Heusinger im Dialog mit Schüler:innen der Konrad-Adenauer Realschule Plus Vallendar 29. Februar 202430. April 2024 Vallendar, 29.02.2024 – In einem bemerkenswerten Besuch an der Konrad-Adenauer Realschule Plus in Vallendar tauschte sich der Landtagsabgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger mit Schüler:innen der 9. Klasse über wichtige politische und […]
Kleine Anfrage: Beantragte und ausgezahlte Mittel aus dem Landeshaushalt an die Stadt Koblenz 9. Februar 20246. März 2024
50 Jahre Landesdatenschutzgesetz – Rheinland-Pfalz war Pionier 7. Februar 202420. Februar 2024 Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann, feiert heute mit einem Festakt das 50-jährige Jubiläum des Landesdatenschutzgesetzes. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: […]
Neues Polizeigesetz bringt mehr Schutz vor sexualisierter und häuslicher Gewalt 6. Februar 202419. Februar 2024 Mit der Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes ermöglicht das Land Rheinland-Pfalz den Einsatz der elektronischen Fußfessel als Mittel zur Prävention von sexualisierter und häuslicher Gewalt. Damit kommt eine GRÜNE Forderung für […]
Rede: Führungskultur von Innenminister Ebling sorgt für Vertrauensverlust bei der Polizei und schwächt die Innere Sicherheit 6. Oktober 20236. Oktober 2023
Land greift bei Reichsbürgern hart durch 21. September 202322. Januar 2024 Die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zeigt auf, dass das Land entschieden gegen den Waffenbesitz bei Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern vorgeht. 80 „Reichsbürgern und Selbstverwaltern“ wurde die […]
Statement der Ampel-Fraktionen zur heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags zum Fall Edenkoben 15. September 202319. Januar 2024 Im Anschluss an die heutige gemeinsame Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags äußerten sich Nina Klinkel, polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]
Pauschale Beihilfe macht Landesdienst attraktiver 29. Juni 202329. Juni 2023 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich bei der Landesregierung nach den Rahmenbedingungen und Vorteilen einer pauschalen Beihilfe für Beamtinnen und Beamte erkundigt. Rheinland-Pfalz würde mit der Einführung dem Beispiel von Hamburg, […]
GRÜNE Westerwald zu Besuch im Landtag 27. Juni 202327. Juni 2023 Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger besuchten Mitglieder des GRÜNEN Kreisverbands Westerwald den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. Die Besucher:innen erhielten zunächst eine Einführung in die Arbeit des Landtages. Im […]
