Am heutigen 2. August hat der rheinland-pfälzische Landtag nach knapp drei Jahren Arbeit den Abschlussbericht…
Allgemein
Zehn Jahre Polizeibeauftragte – Bürgernähe made in Rheinland-Pfalz
Seit dem 18. Juli 2014 gibt es die Stelle der unabhängigen Polizeibeauftragten in Rheinland-Pfalz. Zum…
Neues Landesamt stärkt Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz
Der Landtag hat heute über die Einrichtung eines neuen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz debattiert….
77 Jahre Landesverfassung: Keine Verfassungsfeinde im Staatsdienst
Zum Tag der Landesverfassung am 18. Mai erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN…
Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt: AfD zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute geurteilt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD als…
Rechtsmotivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz auf besorgniserregend hohem Niveau – Zunahme in Altenkirchen um 68,4 Prozent
Rechtsmotivierte Straftaten haben im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz einen neuen Höchststand erreicht. Im Vergleich zum…
Rechtsmotivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz auf besorgniserregend hohem Niveau – Zunahme im Kreis Mayen-Koblenz um 53 Prozent
Rechtsmotivierte Straftaten haben im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz einen neuen Höchststand erreicht. Im Vergleich zum…
Rechtsmotivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz auf besorgniserregend hohem Niveau – Zunahme in Koblenz um 60 Prozent
Rechtsmotivierte Straftaten haben im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz einen neuen Höchststand erreicht. Im Vergleich zum…
4,9 Millionen Euro für den Klimaschutz in Koblenz: Land übergibt Förderbescheid
Die Klimaschutzministerin Katrin Eder hat heute Koblenz einen Förderbescheid in Höhe von 4,9 Millionen Euro…
Bedrohungen und Hass gegen kommunalpolitisch Aktive: Zahl der Auskunftssperren im Land nimmt zu
Zum Schutz von Bürgerinnen und Bürgern werden in Rheinland-Pfalz immer häufiger Auskunftssperren verhängt. Einer der…