Erste Polizeipräsidentin in Rheinland-Pfalz 8. März 20238. März 2023 Innenminister Michael Ebling hat angekündigt, Anja Rakowski zur Präsidentin des Polizeipräsidiums Trier zu ernennen und damit zur ersten Polizeipräsidentin in Rheinland-Pfalz.
Ein Jahr Krieg in der Ukraine – Angriff auf unsere Demokratie 23. Februar 202327. Februar 2023 Vor einem Jahr begann Russland seinen menschenverachtenden und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zehntausende Menschen sind seitdem Opfer dieses Krieges geworden, Millionen mussten fliehen.
Gewalt gegen Polizei inakzeptabel – weitere Aufklärung dringend notwendig 22. Februar 202327. Februar 2023 Die Landesregierung hat heute in einer von den Ampelfraktionen beantragten Sondersitzung des Innenausschusses über den Angriff einer Menschenmenge auf Polizistinnen und Polizisten in Trier berichtet.
Ampelfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses 17. Februar 202327. Februar 2023 Zum Angriff einer Menschenmenge auf Polizistinnen und Polizisten in Trier haben die Ampelfraktionen für den kommenden Mittwoch eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt.
GRÜNE Ratsfraktion begrüßt Beitritt der Stadt zum Kommunalen Klimapakt des Landes 3. Februar 20233. Februar 2023 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 2. Februar 2023 den Beitritt zum Kommunalen Klimapakt (KKP) beschlossen. Alle demokratischen Stadtratsfraktionen stimmten für den Beitritt.
Doppelmord von Kusel macht immer noch fassungslos 30. Januar 202331. Januar 2023 Der Doppelmord an einer Polizistin und einem Polizisten bei Kusel jährt sich morgen zum ersten Mal.
Statt Strafen fürs „Containern“: Lebensmittelverschwendung bekämpfen 19. Januar 202323. Januar 2023 Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Bundesjustizminister Marco Buschmann haben den Vorschlag gemacht das sogenannte „Containern“ straffrei zu machen. Damit in Zukunft Strafermittlungsverfahren wegen des „Containerns“ eingestellt werden, sollen danach die Länder…
GRÜNE Ratsfraktion unterstützt Pläne der Stadt Koblenz zum Beitritt zum Kommunalen Klimapakt 18. Januar 202318. Januar 2023 Die Stadt Koblenz plant, dem von der Landesregierung initiierten Kommunalen Klimapakt (KKP) beizutreten. Eine entsprechende Beschlussvorlage möchte die Verwaltung bereits in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 2. Februar einbringen.…
GRÜNE Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand 11. Januar 202312. Januar 2023 Die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz haben heute wie angekündigt ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Neue Fraktionsvorsitzende ist Pia Schellhammer. Carl-Bernhard von Heusinger gehört dem Fraktionsvorstand künftig als Parlamentarischer Geschäftsführer an.
In Koblenz und im Westerwaldkreis startet Modellprojekt „Housing First“ 11. Januar 202323. Januar 2023 Um wohnungslosen Menschen schnell und unbürokratisch den Weg von der Straße in eine eigene Unterkunft zu ermöglichen, wird in Koblenz und im Westerwaldkreis in diesem Jahr das Konzept „Housing First“ erprobt. Im Rahmen von insgesamt drei Modellprojekten erhalten so jeweils mindestens acht Personen Zugang zu privaten Apartments.
Ein Jahr Krieg in der Ukraine – Angriff auf unsere Demokratie 23. Februar 202327. Februar 2023 Vor einem Jahr begann Russland seinen menschenverachtenden und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zehntausende Menschen sind seitdem Opfer dieses Krieges geworden, Millionen mussten fliehen.
Ampelfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses 17. Februar 202327. Februar 2023 Zum Angriff einer Menschenmenge auf Polizistinnen und Polizisten in Trier haben die Ampelfraktionen für den kommenden Mittwoch eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt.
Doppelmord von Kusel macht immer noch fassungslos 30. Januar 202331. Januar 2023 Der Doppelmord an einer Polizistin und einem Polizisten bei Kusel jährt sich morgen zum ersten Mal.
GRÜNE Ratsfraktion unterstützt Pläne der Stadt Koblenz zum Beitritt zum Kommunalen Klimapakt 18. Januar 202318. Januar 2023 Die Stadt Koblenz plant, dem von der Landesregierung initiierten Kommunalen Klimapakt (KKP) beizutreten. Eine entsprechende Beschlussvorlage möchte die Verwaltung bereits in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 2. Februar einbringen.…
In Koblenz und im Westerwaldkreis startet Modellprojekt „Housing First“ 11. Januar 202323. Januar 2023 Um wohnungslosen Menschen schnell und unbürokratisch den Weg von der Straße in eine eigene Unterkunft zu ermöglichen, wird in Koblenz und im Westerwaldkreis in diesem Jahr das Konzept „Housing First“ erprobt. Im Rahmen von insgesamt drei Modellprojekten erhalten so jeweils mindestens acht Personen Zugang zu privaten Apartments.