Kleine Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion: Welche Maßnahmen plant die Stadt angesichts stockender Gaslieferungen? 8. Juli 20228. Juli 2022 Vor dem Hintergrund der aktuell angespannten Gasversorgungslage hat Carl-Bernhardvon Heusinger, Landtagsabgeordneter und Mitglied der GRÜNEN Ratsfraktion, eineKleine Anfrage an Oberbürgermeister David Langner gestellt. In seiner Anfrage stellt von Heusinger die […]
Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“: Vernehmung von Cornelia Weigand bestätigt hohe persönliche Verantwortung kommunaler Entscheidungsträger 3. Juni 20228. Juni 2022 Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags befragte heute Cornelia Weigand, die frühere Bürgermeisterin von Altenahr und amtierende Landrätin des Kreises Ahrweiler. Weigand hatte Bekanntheit erlangt, weil sie den damaligen Landrat […]
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: unmittelbares Lagebild und Organisation vor Ort entscheidend 25. März 202228. März 2022 Der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat mit seiner heutigen Anhörung die genauen Geschehnisse und Arbeitsprozesse in den Landkreisen Bitburg-Prüm und Vulkaneifel sowie der Stadt Trier am 14. und 15. Juli […]
Untersuchungsausschuss: Landkreis Mayen-Koblenz war gut für die Flutkatastrophe aufgestellt 18. März 202218. März 2022 In seiner heutigen Sitzung nahm der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags den Katastrophenschutz im Landkreis Mayen-Koblenz in den Blick. Es zeigte sich, dass der Landkreis gut aufgestellt war und angemessen auf […]
Untersuchungsausschuss befragt SWR: Verlautbarungsrecht wurde nicht genutzt 18. März 202218. März 2022 Die Befragung von leitenden Angestellten des SWR hat ergeben, dass gegenüber dem SWR am Tag der Flutkatastrophe nicht vom Verlautbarungsrecht Gebrauch gemacht wurde. Damit wäre der SWR verpflichtet worden, unverzüglich […]
Anhörung im Untersuchungsausschuss bestätigt Umweltministerium: Hochwasserwarnungen waren im Katastrophengebiet rechtzeitig und ohne Abstriche vorhanden 12. März 202212. März 2022 Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr hat heute die ehemalige Präsidentin des Landesamts für Umwelt, Sabine Riewenherm, angehört. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Verdacht, […]
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: Fehlentscheidungen und strukturelle Versäumnisse im Landkreis Ahrweiler 7. März 20227. März 2022 Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal hat heute die für den Katastrophenschutz Verantwortlichen aus verschiedenen vom Hochwasser betroffenen Landkreisen und Verbandsgemeinden angehört. Darunter befand sich der Brand- und […]
Untersuchungsausschuss dokumentiert: Keine Warnungen aus dem Landkreis Ahrweiler 18. Februar 202218. Februar 2022 In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurde der Blick bei der Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erstmals auf die Warnungen an […]
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe – von Heusinger: „Land warnte Landkreise rechtzeitig“ 14. Januar 202214. Januar 2022 Der Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe im Ahrtal befragt heute Sachverständige insbesondere aus den Bereichen Meteorologie und Hydrologie. Ziel ist ein besseres Verständnis der Güte und Präzision meteorologischer und […]
GRÜNE Ratsfraktion wählt neue Fraktionsspitze: 75% Frauenanteil im Fraktionsvorstand 28. Dezember 202129. Dezember 2021 In ihrer letzten Sitzung im Jahr 2021 hat die Grüne Ratsfraktion einen neuen Vorstandgewählt. „Diese Wahl erfolgte vor dem Hintergrund meines Einzugs in den Landtag und unserer Regierungsbeteiligung in Mainz“, […]
