Auf Einladung des Landtagsabgeordneten von Heusinger ging es für 15 GRÜNE und weitere interessierte Bürgerinnen…
Allgemein
Europäischer Gerichtshof bestätigt: anlasslose Vorratsdatenspeicherung mit dem Europarecht unvereinbar
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute sein Urteil zur deutschen Vorratsdatenspeicherung gefällt und dabei seine…
Ortstermin an der B49 nach Montabaur
Mit meiner Kollegin MdL Jutta Blatzheim-Roegler war ich zum Info-Besuch am Hillscheider Stock bei Montabaur….
MdL von Heusinger zu Besuch im Landeskriminalamt
Im Rahmen seiner Sommertour trifft sich der Landtagsabgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN…
Landtagsabgeordneter Carl-Bernhard von Heusinger zu Besuch im Polizeipräsidium Trier
Im Rahmen seiner Sommertour im Land besuchte MdL von Heusinger das Polizeipräsidium in Trier. Im…
Vorgriffsregelung zum Chancen-Aufenthaltsrecht hat klare rechtliche Grundlage – CDU mit Falschbehauptungen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, argumentiert mit Falschbehauptungen gegen die Vorgriffsregelung des Landes zum…
Ampel-Fraktionen betonen: „Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer dürfen im Untersuchungsausschuss nicht unter Generalverdacht geraten“
Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP sprechen sich im Kontext der aktuellen…
Vernehmungen im Untersuchungsausschuss belasten ehemaligen Landrat Pföhler schwer
Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vernimmt heute die zum Zeitpunkt der Flutkatastrophe in der…
Koblenzer GRÜNE zu Besuch bei MdL Carl-Bernhard von Heusinger
20 Mitglieder des Koblenzer Kreisverbands besuchten ihren GRÜNEN Landtagsabgeordneten zur Plenarsitzung im Landtag. Mit dem…
Voraussetzungen für Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum werden geschaffen
Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Rahmenvereinbarung mit der Bahn zum Bau von Bahnhöfen geschlossen. Diese…