Rede Helfergleichstellung umsetzen – Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz stärken, 09.06.2022 9. Juni 202217. Januar 2023
Rede: Recht und Gesetz gelten auch im Digitalen Raum – Der Rechtsstaat ist im Netz gefordert, 16.02.2022 16. Februar 202217. Januar 2023
Ausstieg aus der Luca-App ist der richtige Schritt 10. Februar 202210. Februar 2022 Wie die Landesregierung heute mitgeteilt hat, wird Rheinland-Pfalz den Vertrag mit den Betreibern der Luca-App über März 2022 hinaus nicht verlängern. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN […]
Rede: Zwischen Protest, Verschwörungstheorie und Radikalisierung – Bandbreite und Gefahren der so genannten „Montagsspaziergänge“ in Rheinland-Pfalz für die politische Kultur, 20.01.2022 20. Januar 202217. Januar 2023
Beauftragte für die Landespolizei hat sich etabliert – weitere Bundesländer sowie bald der Bund folgen rheinland-pfälzischem Modell 6. Januar 20226. Januar 2022 Der Innenausschuss des Landtags hat heute den Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei debattiert. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Beauftragte für die Landespolizei leistet […]
Radikalisierung in der Querdenker-Szene konsequent verfolgen 14. Dezember 202114. Dezember 2021 In mehreren rheinland-pfälzischen Städten haben sich gestern Abend Menschen mit Kerzen und Laternen zu „Spaziergängen“ getroffen. Laut Medienberichten war dazu zuvor im Messenger-Dienst Telegram aufgerufen worden, der vermehrt für die […]
Kleine Anfrage: Gewalttätige Vorfälle am Rande des Fußballspiels TuS Koblenz – Eintracht Trier 12. November 202117. Januar 2023
Kleine Anfrage: Förderung der Feuerwehren in Koblenz und den Landkreisen Mayen-Koblenz, Westerwald und Altenkirchen 12. November 202117. Januar 2023
