Rede: Recht und Gesetz gelten auch im Digitalen Raum – Der Rechtsstaat ist im Netz gefordert, 16.02.2022 16. Februar 202217. Januar 2023
Ausstieg aus der Luca-App ist der richtige Schritt 10. Februar 202210. Februar 2022 Wie die Landesregierung heute mitgeteilt hat, wird Rheinland-Pfalz den Vertrag mit den Betreibern der Luca-App über März 2022 hinaus nicht verlängern. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN […]
Rede: Zwischen Protest, Verschwörungstheorie und Radikalisierung – Bandbreite und Gefahren der so genannten „Montagsspaziergänge“ in Rheinland-Pfalz für die politische Kultur, 20.01.2022 20. Januar 202217. Januar 2023
Beauftragte für die Landespolizei hat sich etabliert – weitere Bundesländer sowie bald der Bund folgen rheinland-pfälzischem Modell 6. Januar 20226. Januar 2022 Der Innenausschuss des Landtags hat heute den Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei debattiert. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Beauftragte für die Landespolizei leistet […]
Radikalisierung in der Querdenker-Szene konsequent verfolgen 14. Dezember 202114. Dezember 2021 In mehreren rheinland-pfälzischen Städten haben sich gestern Abend Menschen mit Kerzen und Laternen zu „Spaziergängen“ getroffen. Laut Medienberichten war dazu zuvor im Messenger-Dienst Telegram aufgerufen worden, der vermehrt für die […]
Kleine Anfrage: Gewalttätige Vorfälle am Rande des Fußballspiels TuS Koblenz – Eintracht Trier 12. November 202117. Januar 2023
Kleine Anfrage: Förderung der Feuerwehren in Koblenz und den Landkreisen Mayen-Koblenz, Westerwald und Altenkirchen 12. November 202117. Januar 2023
Rechte Kriminalität in 2020 10. November 20217. Dezember 2021 Rechtsmotivierte Delikte bilden nach wie vor einen messbaren Schwerpunkt der Politisch motivierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz. Genauere Hintergründe und welche juristischen Konsequenzen daraus entstanden sind hat Carl-Bernhard von Heusinger zusammen mit […]
Kleine Anfrage: Psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte in der Flutkatastrophe 23. September 202117. Januar 2023
