Liebe Freundinnen und Freunde,
die kommenden Jahre werden entscheidend – für den Schutz unseres Klimas, für die Stärke unserer Demokratie und für die Sicherheit in einem Europa, das unter Druck steht. Die Herausforderungen sind groß, doch ich bin überzeugt: Wir Grünen haben die Haltung, die Erfahrung und die Kraft, ihnen entschlossen zu begegnen. Gemeinsam.
Seit über einem Jahrzehnt gestalten wir als Grüne in Rheinland-Pfalz aktiv mit – wir haben viel erreicht. Doch wir wissen auch: Unsere Verantwortung endet nicht hier.
Ich möchte gerade jetzt mit euch Zukunft gestalten – mit klarer Haltung, politischer Substanz und einem tiefen Verantwortungsbewusstsein für das, was uns ausmacht: Schutz unserer Lebensgrundlagen, Demokratie und Vielfalt, Freiheit und Sicherheit.
Vor fünf Jahren habt ihr mir euer Vertrauen geschenkt und mich auf die Landesliste gewählt. Dank eines starken grünen Ergebnisses bin ich in den Landtag eingezogen. Dort habe ich rasch Verantwortung übernommen – als Sprecher für Innenpolitik, Recht und Katastrophenschutz, für das Thema Demokratie – und als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Seit 2023 bin ich Parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion.
Zu Grüner Innen-, Rechts- und Demokratiepolitik komme ich außerdem regelmäßig in den Austausch – mit Euch im Landesverband genauso wie mit Verbänden, Behörden und Wissenschaft.
Diese Aufgaben haben mir gezeigt: Es braucht nicht nur fundiertes Arbeiten, sondern auch Leidenschaft für das, was uns verbindet. Politik ist kein Selbstzweck – sie ist ein Versprechen an die Zukunft.
Mit meiner Bewerbung um Platz 4 auf unserer Landesliste möchte ich diese Arbeit fortsetzen. Ich möchte unsere grüne Innen- und Rechtspolitik weiterentwickeln – mit Erfahrung, Substanz und Haltung.
Ich stehe dafür ein, unsere Demokratie gegen Angriffe von rechts zu verteidigen, unsere Freiheit zu schützen, und Verantwortung zu übernehmen – strategisch wie parlamentarisch. Wir Grüne stehen in dieser Auseinandersetzung auf der Seite der Offenen Gesellschaft – und wir weichen keinen Schritt zurück.
In den vergangenen Jahren habe ich zentrale innenpolitische Reformen mitgestaltet:
- die Novelle des Verfassungsschutzgesetzes
- die Reform des Polizei- und Ordnungsgesetzes
- die Neufassung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes.
Besonders prägend war meine Arbeit im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe. In intensiven Sitzungen haben wir strukturelle Schwächen aufgedeckt – und konkrete Maßnahmen für besseren Katastrophenschutz entwickelt.
Die Einrichtung des Landesamts für Katastrophenschutz und unser 7-Punkte-Plan Wasser zeigen:
Wir Grüne können gestalten – auch wenn uns der Wind ins Gesicht bläst.
Als Volljurist und selbstständiger Rechtsanwalt bringe ich rechtliche Expertise und Verhandlungserfahrung mit. Doch Politik ist mehr als Fachlichkeit. Sie lebt von Haltung, Leidenschaft und Verantwortung.
Als alleinerziehender Vater weiß ich, was es heißt, Verantwortung zu tragen – manchmal sichtbar, oft im Verborgenen. Diese Perspektive prägt meine Politik: Ich will Lebensrealitäten ernst nehmen – ohne sie für Parteizwecke zu instrumentalisieren.
Die nächste Legislaturperiode wird eine Schlüsselzeit – für Rheinland-Pfalz, für unser Land, für Europa. Ein erstarkender Rechtsextremismus bedroht unsere Institutionen. Die Angriffe auf Medien, Wissenschaft und Vielfalt nehmen zu.
In dieser Lage darf sich Innen- und Rechtspolitik nicht in der Defensive einrichten. Grüne Innenpolitik muss führen. Sie muss vorausschauend sein, klar in der Haltung, fest in der Sache – besonders dann, wenn andere unsere Freiheit und Sicherheit zur Verhandlungsmasse machen.
Ich trete ein für eine Innenpolitik, die Sicherheit und Freiheit zusammendenkt. Und für eine Rechtspolitik, die unsere demokratische Ordnung konsequent schützt.
Denn:
Unsere Zeit braucht keine Lautsprecher, sondern Brückenbauer.
Keine Blockierer, sondern Möglichmacher.
Keine Zyniker, sondern Menschen mit Haltung.
Ich bewerbe mich um Platz 4 der Landesliste, weil ich überzeugt bin: Mit Fachlichkeit und Verantwortung für unsere Demokratie können wir unsere Zukunft gestalten.
Ich freue mich auf eure Unterstützung.
Herzlich,
Carl-Bernhard
