Kleine Anfrage: Waffenbesitz von Rechtsextremen 27. September 202217. Januar 2023 Europäischer Gerichtshof bestätigt: anlasslose Vorratsdatenspeicherung mit dem Europarecht unvereinbar 20. September 202220. September 2022 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute sein Urteil zur deutschen Vorratsdatenspeicherung gefällt und dabei seine ständige Rechtsprechung bestätigt: Die anlasslose und allgemeine Speicherung von Daten, die während des Telefonierens und… Rede zu den Planungen der Landesregierung zur Neuausrichtung des rheinland-pfälzischen Katastrophenschutzes, 12.09.2022 12. September 202217. Januar 2023 Ortstermin an der B49 nach Montabaur 9. September 2022 Mit meiner Kollegin MdL Jutta Blatzheim-Roegler war ich zum Info-Besuch am Hillscheider Stock bei Montabaur. Hier soll die B49 nach Plan des Bundes um eine dritte Spur erweitert werden. Das… Europäischer Gerichtshof bestätigt: anlasslose Vorratsdatenspeicherung mit dem Europarecht unvereinbar 20. September 202220. September 2022 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute sein Urteil zur deutschen Vorratsdatenspeicherung gefällt und dabei seine ständige Rechtsprechung bestätigt: Die anlasslose und allgemeine Speicherung von Daten, die während des Telefonierens und… Ortstermin an der B49 nach Montabaur 9. September 2022 Mit meiner Kollegin MdL Jutta Blatzheim-Roegler war ich zum Info-Besuch am Hillscheider Stock bei Montabaur. Hier soll die B49 nach Plan des Bundes um eine dritte Spur erweitert werden. Das…
Europäischer Gerichtshof bestätigt: anlasslose Vorratsdatenspeicherung mit dem Europarecht unvereinbar 20. September 202220. September 2022 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute sein Urteil zur deutschen Vorratsdatenspeicherung gefällt und dabei seine ständige Rechtsprechung bestätigt: Die anlasslose und allgemeine Speicherung von Daten, die während des Telefonierens und… Rede zu den Planungen der Landesregierung zur Neuausrichtung des rheinland-pfälzischen Katastrophenschutzes, 12.09.2022 12. September 202217. Januar 2023 Ortstermin an der B49 nach Montabaur 9. September 2022 Mit meiner Kollegin MdL Jutta Blatzheim-Roegler war ich zum Info-Besuch am Hillscheider Stock bei Montabaur. Hier soll die B49 nach Plan des Bundes um eine dritte Spur erweitert werden. Das… Europäischer Gerichtshof bestätigt: anlasslose Vorratsdatenspeicherung mit dem Europarecht unvereinbar 20. September 202220. September 2022 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute sein Urteil zur deutschen Vorratsdatenspeicherung gefällt und dabei seine ständige Rechtsprechung bestätigt: Die anlasslose und allgemeine Speicherung von Daten, die während des Telefonierens und… Ortstermin an der B49 nach Montabaur 9. September 2022 Mit meiner Kollegin MdL Jutta Blatzheim-Roegler war ich zum Info-Besuch am Hillscheider Stock bei Montabaur. Hier soll die B49 nach Plan des Bundes um eine dritte Spur erweitert werden. Das…
Rede zu den Planungen der Landesregierung zur Neuausrichtung des rheinland-pfälzischen Katastrophenschutzes, 12.09.2022 12. September 202217. Januar 2023 Ortstermin an der B49 nach Montabaur 9. September 2022 Mit meiner Kollegin MdL Jutta Blatzheim-Roegler war ich zum Info-Besuch am Hillscheider Stock bei Montabaur. Hier soll die B49 nach Plan des Bundes um eine dritte Spur erweitert werden. Das… Europäischer Gerichtshof bestätigt: anlasslose Vorratsdatenspeicherung mit dem Europarecht unvereinbar 20. September 202220. September 2022 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute sein Urteil zur deutschen Vorratsdatenspeicherung gefällt und dabei seine ständige Rechtsprechung bestätigt: Die anlasslose und allgemeine Speicherung von Daten, die während des Telefonierens und… Ortstermin an der B49 nach Montabaur 9. September 2022 Mit meiner Kollegin MdL Jutta Blatzheim-Roegler war ich zum Info-Besuch am Hillscheider Stock bei Montabaur. Hier soll die B49 nach Plan des Bundes um eine dritte Spur erweitert werden. Das…
Ortstermin an der B49 nach Montabaur 9. September 2022 Mit meiner Kollegin MdL Jutta Blatzheim-Roegler war ich zum Info-Besuch am Hillscheider Stock bei Montabaur. Hier soll die B49 nach Plan des Bundes um eine dritte Spur erweitert werden. Das…
Europäischer Gerichtshof bestätigt: anlasslose Vorratsdatenspeicherung mit dem Europarecht unvereinbar 20. September 202220. September 2022 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute sein Urteil zur deutschen Vorratsdatenspeicherung gefällt und dabei seine ständige Rechtsprechung bestätigt: Die anlasslose und allgemeine Speicherung von Daten, die während des Telefonierens und… Ortstermin an der B49 nach Montabaur 9. September 2022 Mit meiner Kollegin MdL Jutta Blatzheim-Roegler war ich zum Info-Besuch am Hillscheider Stock bei Montabaur. Hier soll die B49 nach Plan des Bundes um eine dritte Spur erweitert werden. Das…
Ortstermin an der B49 nach Montabaur 9. September 2022 Mit meiner Kollegin MdL Jutta Blatzheim-Roegler war ich zum Info-Besuch am Hillscheider Stock bei Montabaur. Hier soll die B49 nach Plan des Bundes um eine dritte Spur erweitert werden. Das…
