Der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat mit seiner heutigen Anhörung die genauen Geschehnisse und Arbeitsprozesse in den Landkreisen Bitburg-Prüm und Vulkaneifel sowie der Stadt Trier am 14. und 15. Juli 2021 untersucht. Die Berichte der Anzuhörenden bestätigen, dass Ortskenntnis, Organisation vor Ort und ein unmittelbares Lagebild für einen gelingenden Katastrophenschutz entscheidend sind. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, GRÜNER Obmann im Untersuchungsausschuss:
„Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass der Schutz der Bevölkerung während der Flutkatastrophe in den Kommunen auch unter herausfordernden Bedingungen gewährleistet werden konnte. Wichtige Entscheidungen konnten dabei nur mit Ortskenntnis und einem unmittelbaren Bild der Lage vor Ort zeitnah und richtig getroffen werden. So habe laut Oberbürgermeister Wolfram Leibe in Trier nur aufgrund der Beobachtungen vor Ort eine schnelle Reaktion auf den überraschenden Wiederanstieg hin zum vom Landesamt für Umwelt prognostizierten 500-jährlichen Hochwasser erfolgen können.
Es hat sich auch gezeigt, wie wichtig eine direkte Kommunikation und Warnungen der Kommunen an ihre flussabwärts gelegenen Nachbarn sind. Auch Meldeketten von unten nach oben, also etwa von Ortsgemeinden an Verbandsgemeinden, können sinnvoll sein und wurden etwa im Landkreis Bitburg-Prüm praktiziert. Im Landkreis Ahrweiler erfolgte eine solche direkte Kommunikation zwischen den Kommunen nach bisherigen Erkenntnissen nicht.
Die wichtigsten Einschätzungen kann im Ernstfall nur der Katastrophenschutz vor Ort leisten. Voraussetzungen dafür sind eine gute Organisation sowie eine grundlegende Kultur des Übens. Dazu gehört, dass auch die höchste politische Ebene in den Landkreisen und kreisfreien Städten eng in den Katastrophenschutz einbezogen ist. Dies war in den Landkreisen Bitburg-Prüm und Vulkaneifel sowie der Stadt Trier gegeben. Damit stehen diese Kommunen im deutlichen Kontrast zum Landkreis Ahrweiler.“
Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion vom 28.03.2022
