Am heutigen Warntag haben der Bund und die Länder sowie die teilnehmenden Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden in einer gemeinsamen Übung ihre Warnmittel getestet.
Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, sieht wichtige Erkenntnisse:
„Der bundesweite Warntag hat wichtige Erkenntnisse gebracht, auch für Rheinland-Pfalz. Das mit dem Warntag erstmals bundesweit getestete Cell Broadcasting ist eine relevante Verbesserung bei den direkten Warnungen an die Bevölkerung. Bei den verschiedenen existierenden Warn-Apps gibt es dagegen in jedem Fall Anpassungsbedarf. Sie verfügen über unterschiedliche technische Standards und man braucht alle Apps, um keine Warnung zu verpassen. Es ist für uns deshalb ein wichtiges Ziel, eine einzelne App zur Warnung der Bevölkerung zu schaffen, die die Funktionen der aktuell parallel operierenden Apps vereint und verpflichtend auf jedem Smartphone installiert sein muss. Im Anschluss an den Warntag ist zu prüfen, welche Verbesserungen beim Cell Broadcasting umzusetzen sind. Zahlreiche Menschen sind offenbar nicht mit der Testwarnung über das Cell Broadcasting gewarnt worden, weil das Betriebssystem ihres Mobiltelefons zu alt ist oder nicht die erforderlichen Einstellungen ausgewählt waren. Dies muss jetzt abgestellt werden, um Verunsicherung zu vermeiden.“
Lea Heidbreder, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“, teilt von Heusingers Einschätzung und ergänzt:
„Der bundesweite Warntag konnte auch dank der breiten Berichterstattung zweifellos zu einer stärkeren Sensibilisierung der Menschen beitragen. Nicht zuletzt die Flutkatastrophe im Ahrtal hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass Warnmeldungen die Menschen erreichen und von ihnen ernst genommen werden. Die Wahrnehmung der Menschen für Gefahren und Warnungen zu stärken, ist deshalb auch eine mittel- und langfristige Aufgabe.
Viele neue Sirenen wurden in Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe an der Ahr in Betrieb genommen, aber von einer vollständigen Abdeckung der Landesfläche sind wir weit entfernt. Dazu kommt, dass gerade viele Menschen die je nach Ort unterschiedlichen Signale der Sirenen nicht verstehen. Hier ist noch viel Arbeit zu leisten und eine Vereinheitlichung notwendig. Ein Warnsignal kann nur dann effektiv wirken, wenn es möglichst viele Menschen erreicht und seine Bedeutung genau verstanden wird.
Um wirklich möglichst alle Menschen zu erreichen müssen wir den Warnmittelmix stärken. Wir brauchen Sirenen, gegebenenfalls auch ergänzt durch Lautsprecheransagen. Wir brauchen aber auch ein gut funktionierendes Cell Broadcasting, eine einheitliche Warn-App mit eindeutigen Botschaften und Handlungsanweisungen sowie rasche und klare Warnungen über den Rundfunk. Dieser Warnmittelmix muss auch fremdsprachige Menschen sowie Menschen mit Einschränkungen wie etwa einer Seh- oder Hörschwäche zuverlässig erreichen und von ihnen verstanden werden.“
Gemeinsam mit weiteren Expertinnen und Experten aus GRÜNEN Fraktionen im Bundestag und den Länderparlamenten haben Carl-Bernhard von Heusinger und Dr. Lea Heidbreder ein Positionspapier zu einer einheitlichen länderübergreifenden Warnlandschaft verfasst. Das Papier finden Sie hier.
Rückmeldung zum Warntag können alle Bürgerinnen und Bürger in einer Online-Umfrage des Bundesamts für Bevölkerungsschutz geben:
https://warntag-umfrage.de/
Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion vom 08.12.2022
