Max-von-Laue Gymnasium zu Besuch im Landtag 25. Mai 202224. Januar 2023 Das 9-€-Ticket, Tempo 30 in Städten und Wahlalter ab 16 waren einige der Themen der Schülerinnen und Schüler aus der 11. Jahrgangsstufe bei ihrem Besuch im Landtag. Im Gespräch nach…
Untersuchungsausschuss lehnt Ausschluss von Braun ab – Beweisantrag der Ampel-Fraktionen zur Vernehmung Pföhlers angenommen 29. April 20224. Mai 2022 Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat heute in nicht-öffentlicher Sitzung einen Antrag auf Ausschluss des stellvertretenden Mitgliedes der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bernhard Braun, abgelehnt. Des Weiteren wurde beschlossen, den ehemaligen…
Keine neuen Erkenntnisse nach Pressekonferenz der Oppositionsfraktionen 6. April 20226. April 2022 Zu den heutigen Ausführungen der Landtagsfraktionen von CDU und Freien Wählern zu ihrer Ausschlussforderung des stellvertretenden Mitglieds der GRÜNEN Fraktion im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Landtags Rheinland-Pfalz äußert sich der GRÜNE…
Land investiert in unsere Feuerwehren 28. März 202228. März 2022 Großbrände bei unseren Industrien oder zuletzt die Flutkatastrophe haben gezeigt, dass Brand- und Katastrophenschutz gut aufgestellt und das Personal für Einsätze modern ausgerüstet sein muss. MdL Carl-Bernhard von Heusinger hat…
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: unmittelbares Lagebild und Organisation vor Ort entscheidend 25. März 202228. März 2022 Der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat mit seiner heutigen Anhörung die genauen Geschehnisse und Arbeitsprozesse in den Landkreisen Bitburg-Prüm und Vulkaneifel sowie der Stadt Trier am 14. und 15. Juli…
Flutkatastrophe an der Ahr: keinerlei Grundlage für Rücktrittsforderungen 21. März 202221. März 2022 Die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag fordert in Bezug auf die Flutkatastrophe an der Ahr den Rücktritt der ehemaligen Landesumweltministerin sowie des amtierenden Staatssekretärs. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der…
Untersuchungsausschuss: Landkreis Mayen-Koblenz war gut für die Flutkatastrophe aufgestellt 18. März 202218. März 2022 In seiner heutigen Sitzung nahm der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags den Katastrophenschutz im Landkreis Mayen-Koblenz in den Blick. Es zeigte sich, dass der Landkreis gut aufgestellt war und angemessen auf…
Untersuchungsausschuss befragt SWR: Verlautbarungsrecht wurde nicht genutzt 18. März 202218. März 2022 Die Befragung von leitenden Angestellten des SWR hat ergeben, dass gegenüber dem SWR am Tag der Flutkatastrophe nicht vom Verlautbarungsrecht Gebrauch gemacht wurde. Damit wäre der SWR verpflichtet worden, unverzüglich…
Untersuchungsausschuss: Vorwürfe gegen das Umweltministerium sind ins Leere gelaufen 12. März 202212. März 2022 Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr hat heute die ehemalige Landesumweltministerin Anne Spiegel, den amtierenden Staatssekretär Erwin Manz sowie Mitarbeitende des Umweltministeriums angehört. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann…
Anhörung im Untersuchungsausschuss bestätigt Umweltministerium: Hochwasserwarnungen waren im Katastrophengebiet rechtzeitig und ohne Abstriche vorhanden 12. März 202212. März 2022 Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr hat heute die ehemalige Präsidentin des Landesamts für Umwelt, Sabine Riewenherm, angehört. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Verdacht,…
Untersuchungsausschuss lehnt Ausschluss von Braun ab – Beweisantrag der Ampel-Fraktionen zur Vernehmung Pföhlers angenommen 29. April 20224. Mai 2022 Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat heute in nicht-öffentlicher Sitzung einen Antrag auf Ausschluss des stellvertretenden Mitgliedes der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bernhard Braun, abgelehnt. Des Weiteren wurde beschlossen, den ehemaligen…
Land investiert in unsere Feuerwehren 28. März 202228. März 2022 Großbrände bei unseren Industrien oder zuletzt die Flutkatastrophe haben gezeigt, dass Brand- und Katastrophenschutz gut aufgestellt und das Personal für Einsätze modern ausgerüstet sein muss. MdL Carl-Bernhard von Heusinger hat…
Flutkatastrophe an der Ahr: keinerlei Grundlage für Rücktrittsforderungen 21. März 202221. März 2022 Die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag fordert in Bezug auf die Flutkatastrophe an der Ahr den Rücktritt der ehemaligen Landesumweltministerin sowie des amtierenden Staatssekretärs. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der…
Untersuchungsausschuss befragt SWR: Verlautbarungsrecht wurde nicht genutzt 18. März 202218. März 2022 Die Befragung von leitenden Angestellten des SWR hat ergeben, dass gegenüber dem SWR am Tag der Flutkatastrophe nicht vom Verlautbarungsrecht Gebrauch gemacht wurde. Damit wäre der SWR verpflichtet worden, unverzüglich…
Anhörung im Untersuchungsausschuss bestätigt Umweltministerium: Hochwasserwarnungen waren im Katastrophengebiet rechtzeitig und ohne Abstriche vorhanden 12. März 202212. März 2022 Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr hat heute die ehemalige Präsidentin des Landesamts für Umwelt, Sabine Riewenherm, angehört. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Verdacht,…