Rechtsmotivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz auf besorgniserregend hohem Niveau – Zunahme in Altenkirchen um 68,4 Prozent 29. April 2024 Rechtsmotivierte Straftaten haben im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz einen neuen Höchststand erreicht. Im Vergleich zum Vorjahr stieg ihre Zahl um 68 Prozent auf 1245 an. Die aktuelle Anfrage des Landtagsabgeordneten […]
Rechtsmotivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz auf besorgniserregend hohem Niveau – Zunahme im Kreis Mayen-Koblenz um 53 Prozent 26. April 202426. April 2024 Rechtsmotivierte Straftaten haben im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz einen neuen Höchststand erreicht. Im Vergleich zum Vorjahr stieg ihre Zahl um 68 Prozent auf 1245 an. Die aktuelle Anfrage des Landtagsabgeordneten […]
Rechtsmotivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz auf besorgniserregend hohem Niveau – Zunahme in Koblenz um 60 Prozent 25. April 202425. April 2024 Rechtsmotivierte Straftaten haben im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz einen neuen Höchststand erreicht. Im Vergleich zum Vorjahr stieg ihre Zahl um 68 Prozent auf 1245 an. Die aktuelle Anfrage des Koblenzer […]
Rede: Moderne Bürgerfeuerwehr erhalten und stärken – rheinland-pfälzische Sondervorschriften für Feuerwehrfahrzeuge abschaffen, Förderwesen vereinfachen und Feuerschutzsteuer gesetzeskonform einsetzen 18. April 202424. April 2024
Rede: Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 113) 17. April 202419. April 2024
4,9 Millionen Euro für den Klimaschutz in Koblenz: Land übergibt Förderbescheid 17. April 2024 Die Klimaschutzministerin Katrin Eder hat heute Koblenz einen Förderbescheid in Höhe von 4,9 Millionen Euro für Klimaschutzmaßnahmen übergeben. Das Land ermöglicht mit seinem Klimaschutzprogramm KIPKI eine hundertprozentige Förderung der von […]
Rede: „Ohne Mampf kein Kampf“: Rheinland-Pfälzische Polizeibeamte verdienen eine angemessene Verpflegung 11. April 202423. April 2024
Rede: Sicherheitspolitischer Handlungsbedarf – Zusammenhänge zwischen Täterherkunft und Kriminalität ehrlich benennen 10. April 202422. April 2024
Bedrohungen und Hass gegen kommunalpolitisch Aktive: Zahl der Auskunftssperren im Land nimmt zu 4. April 20245. April 2024 Zum Schutz von Bürgerinnen und Bürgern werden in Rheinland-Pfalz immer häufiger Auskunftssperren verhängt. Einer der Gründe dafür ist, dass mehr und mehr kommunalpolitisch Aktive Hass und Bedrohungen erleben. Die GRÜNE […]
