Tempo und Gründlichkeit stehen im Fokus: Ampel-Fraktionen stellen Anträge für kommende Sitzungen des Untersuchungsausschusses vor

24. November 202126. November 2021

Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihre Anträge zu den kommenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vorgestellt. In insgesamt drei Beweisanträgen geht es zum […]

Schulbesuchstag in Koblenz

12. November 202129. November 2021

Anlässlich des diesjährigen Schulbesuchstags war MdL Carl-Bernhard zu Gast im Hilda- und im Görres-Gymnasium. Aktuelles in Stadt, Land und Bund sowie die historische Bedeutung des 9. November waren die Themen […]

Vision Zero Waste: GRÜNE Ratsfraktion will Abfallvermeidung in Koblenz stärken

26. Oktober 202126. Oktober 2021

Um die Abfallvermeidung als grundlegendes Prinzip der lokalen Abfallwirtschaft zu stärken, wird die GRÜNE Ratsfraktion in der kommenden Stadtratssitzung die Erarbeitung eines Zero-Waste-Konzeptes für Koblenz beantragen. In dem Konzept sollen […]

Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe konstituiert sich – Konstruktive Zusammenarbeit mit dem Ziel bestmöglicher Aufklärung

1. Oktober 20211. Oktober 2021

Heute konstituiert sich der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz. Die GRÜNE Fraktion hatte sich zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses enthalten. Sie teilt das Ziel der notwendigen Aufklärung, kritisierte […]

Erstmals Solarpflicht in Bebauungsplan festgelegt: Gewerbegebiet Bubenheimer Berg wird richtungsweisend für die Energiewende in Koblenz

23. September 20211. Oktober 2021

Ausschuss beschließt weitere Maßnahme für das „Nachhaltige GewerbegebietBubenheimer Berg“ Für Gewerbegebäude im geplanten Gewerbegebiet Bubenheimer Berg wirdzusätzlich zu einer verpflichtend vorgeschriebenen Dachbegrünung auch eineSolarpflicht gelten. Die Aufnahme der Solarpflicht hatte […]

Land schafft wichtige Voraussetzungen für den Neuaufbau in den Flutgebieten

22. September 202123. September 2021

Mit der Errichtung des Sondervermögens „Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz“ und dem Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz schaffen die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen wichtige Voraussetzungen für den Neuaufbau in den Flutgebieten. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, […]

Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: Antrag der CDU wird dem Ziel nicht ausreichend gerecht

22. September 202123. September 2021

Die CDU-Fraktion im Landtag hat heute einen Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr beantragt. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ein Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe sollte – […]

Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe muss schnell und präzise aufklären

14. September 202114. September 2021

Die CDU-Landtagsfraktion hat heute ihren Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Landtags zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe an der Ahr vorgestellt. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innen- und rechtspolitischer Sprecher der […]

538 Polizeikommissaranwärterinnen und –anwärter auf dem Polizeicampus Hahn vereidigt

3. September 20217. September 2021

Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat an der Vereidigung der Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärter des 24. und 25. Bachelorstudiengangs Polizeidienst auf dem Polizeicampus Hahn teilgenommen. In diesem Rahmen […]

Grüne Ratsfraktion fordert die überquotale Aufnahme von Schutzsuchenden aus Afghanistan

26. August 20216. September 2021

Um das Land Rheinland-Pfalz bei der Aufnahme von Geflüchteten aus Afghanistan zu unterstützen, hat die GRÜNE Stadtratsfraktion Oberbürgermeister David Langner dazu aufgefordert, vonseiten der Stadt Koblenz die überquotale Aufnahme von […]

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