Ortstermin an der B49 nach Montabaur 9. September 2022 Mit meiner Kollegin MdL Jutta Blatzheim-Roegler war ich zum Info-Besuch am Hillscheider Stock bei Montabaur. Hier soll die B49 nach Plan des Bundes um eine dritte Spur erweitert werden. Das […]
MdL von Heusinger zu Besuch im Landeskriminalamt 12. August 202215. August 2022 Im Rahmen seiner Sommertour trifft sich der Landtagsabgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit Vertreterinnen und Vertretern der rheinland-pfälzischen Polizei. Im Landeskriminalamt in Mainz war von Heusinger […]
Landtagsabgeordneter Carl-Bernhard von Heusinger zu Besuch im Polizeipräsidium Trier 10. August 202210. August 2022 Im Rahmen seiner Sommertour im Land besuchte MdL von Heusinger das Polizeipräsidium in Trier. Im Gespräch mit dem Polizeipräsidenten Friedel Durben ging es um aktuelle Themen und Aufgaben der Polizeikräfte. […]
Vorgriffsregelung zum Chancen-Aufenthaltsrecht hat klare rechtliche Grundlage – CDU mit Falschbehauptungen 1. August 20221. August 2022 Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, argumentiert mit Falschbehauptungen gegen die Vorgriffsregelung des Landes zum Chancen-Aufenthaltsrecht. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innen- und justizpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Vorgriffsregelung […]
Ampel-Fraktionen betonen: „Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer dürfen im Untersuchungsausschuss nicht unter Generalverdacht geraten“ 15. Juli 202215. Juli 2022 Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP sprechen sich im Kontext der aktuellen Diskussion klar dafür aus, in der nun beginnenden Phase drei des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ von der […]
Kleine Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion: Welche Maßnahmen plant die Stadt angesichts stockender Gaslieferungen? 8. Juli 20228. Juli 2022 Vor dem Hintergrund der aktuell angespannten Gasversorgungslage hat Carl-Bernhardvon Heusinger, Landtagsabgeordneter und Mitglied der GRÜNEN Ratsfraktion, eineKleine Anfrage an Oberbürgermeister David Langner gestellt. In seiner Anfrage stellt von Heusinger die […]
Vernehmungen im Untersuchungsausschuss belasten ehemaligen Landrat Pföhler schwer 10. Juni 202220. Juni 2022 Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vernimmt heute die zum Zeitpunkt der Flutkatastrophe in der Technischen Einsatzleitung in Ahrweiler Diensthabenden. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die Vernehmungen den ehemaligen […]
Koblenzer GRÜNE zu Besuch bei MdL Carl-Bernhard von Heusinger 9. Juni 202220. Juni 2022 20 Mitglieder des Koblenzer Kreisverbands besuchten ihren GRÜNEN Landtagsabgeordneten zur Plenarsitzung im Landtag. Mit dem 9€-Ticket ging es bequem mit dem Zug in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt. Vor Ort lernte die […]
Voraussetzungen für Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum werden geschaffen 8. Juni 20228. Juni 2022 Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Rahmenvereinbarung mit der Bahn zum Bau von Bahnhöfen geschlossen. Diese „Stationsoffensive“ sieht vor, dass 40 Millionen Euro investiert werden. Land und Bahn beteiligen sich daran. […]
Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“: Vernehmung von Cornelia Weigand bestätigt hohe persönliche Verantwortung kommunaler Entscheidungsträger 3. Juni 20228. Juni 2022 Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags befragte heute Cornelia Weigand, die frühere Bürgermeisterin von Altenahr und amtierende Landrätin des Kreises Ahrweiler. Weigand hatte Bekanntheit erlangt, weil sie den damaligen Landrat […]
