Radikalisierung in der Querdenker-Szene konsequent verfolgen 14. Dezember 202114. Dezember 2021 In mehreren rheinland-pfälzischen Städten haben sich gestern Abend Menschen mit Kerzen und Laternen zu „Spaziergängen“ getroffen. Laut Medienberichten war dazu zuvor im Messenger-Dienst Telegram aufgerufen worden, der vermehrt für die […]
Kleine Anfrage: Gewalttätige Vorfälle am Rande des Fußballspiels TuS Koblenz – Eintracht Trier 12. November 202117. Januar 2023
Kleine Anfrage: Förderung der Feuerwehren in Koblenz und den Landkreisen Mayen-Koblenz, Westerwald und Altenkirchen 12. November 202117. Januar 2023
Rechte Kriminalität in 2020 10. November 20217. Dezember 2021 Rechtsmotivierte Delikte bilden nach wie vor einen messbaren Schwerpunkt der Politisch motivierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz. Genauere Hintergründe und welche juristischen Konsequenzen daraus entstanden sind hat Carl-Bernhard von Heusinger zusammen mit […]
Kleine Anfrage: Psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte in der Flutkatastrophe 23. September 202117. Januar 2023
Land schafft wichtige Voraussetzungen für den Neuaufbau in den Flutgebieten 22. September 202123. September 2021 Mit der Errichtung des Sondervermögens „Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz“ und dem Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz schaffen die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen wichtige Voraussetzungen für den Neuaufbau in den Flutgebieten. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, […]
Kleine Anfrage: Meldung von Cannabisbesitzdelikten ohne Verkehrsbezug an die Fahrerlaubnisbehörden 15. September 202117. Januar 2023
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe muss schnell und präzise aufklären 14. September 202114. September 2021 Die CDU-Landtagsfraktion hat heute ihren Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Landtags zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe an der Ahr vorgestellt. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innen- und rechtspolitischer Sprecher der […]
538 Polizeikommissaranwärterinnen und –anwärter auf dem Polizeicampus Hahn vereidigt 3. September 20217. September 2021 Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat an der Vereidigung der Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärter des 24. und 25. Bachelorstudiengangs Polizeidienst auf dem Polizeicampus Hahn teilgenommen. In diesem Rahmen […]
Kleine Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität – rechts für das Jahr 2020 16. August 202117. Januar 2023
