Koblenzer Bahnstationen sollen fit für die BUGA gemacht werden 4. Februar 20224. Februar 2022 Signale für Bahnhofsumbau auf grün Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 3. Februar 2022 den Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Modernisierung der Koblenzer Bahnhöfe zur weiteren Beratung in den Ausschuss […]
Polizistin und Polizist im Dienst getötet: Zutiefst erschüttert von dieser grausamen Tat 31. Januar 202231. Januar 2022 Im Kreis Kusel wurden in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages eine Polizeianwärterin und ein Polizist während einer Verkehrskontrolle erschossen. Dazu Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag […]
#KeinVergessen 27. Januar 202227. Januar 2022 Heute gedenkt der Landtag den Opfern des Holocaust. Zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz gibt es wieder eine bewegende Gedenkveranstaltung. Im Mittelpunkt steht diesmal der Zeitzeugenbericht von der französischen […]
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe – von Heusinger: „Land warnte Landkreise rechtzeitig“ 14. Januar 202214. Januar 2022 Der Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe im Ahrtal befragt heute Sachverständige insbesondere aus den Bereichen Meteorologie und Hydrologie. Ziel ist ein besseres Verständnis der Güte und Präzision meteorologischer und […]
Lay erhält Fahrradanbindung nach Moselweiß 7. Januar 20227. Januar 2022 Baubeginn für den Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß soll in der zweiten Jahreshälfte 2022 sein. Die Ausschreibung dazu wird bereits in der ersten Jahreshälfte erledigt sein. Das ergab die Antwort […]
Beauftragte für die Landespolizei hat sich etabliert – weitere Bundesländer sowie bald der Bund folgen rheinland-pfälzischem Modell 6. Januar 20226. Januar 2022 Der Innenausschuss des Landtags hat heute den Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei debattiert. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Beauftragte für die Landespolizei leistet […]
GRÜNE Ratsfraktion wählt neue Fraktionsspitze: 75% Frauenanteil im Fraktionsvorstand 28. Dezember 202129. Dezember 2021 In ihrer letzten Sitzung im Jahr 2021 hat die Grüne Ratsfraktion einen neuen Vorstandgewählt. „Diese Wahl erfolgte vor dem Hintergrund meines Einzugs in den Landtag und unserer Regierungsbeteiligung in Mainz“, […]
Radikalisierung in der Querdenker-Szene konsequent verfolgen 14. Dezember 202114. Dezember 2021 In mehreren rheinland-pfälzischen Städten haben sich gestern Abend Menschen mit Kerzen und Laternen zu „Spaziergängen“ getroffen. Laut Medienberichten war dazu zuvor im Messenger-Dienst Telegram aufgerufen worden, der vermehrt für die […]
Tempo und Gründlichkeit stehen im Fokus: Ampel-Fraktionen stellen Anträge für kommende Sitzungen des Untersuchungsausschusses vor 24. November 202126. November 2021 Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihre Anträge zu den kommenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vorgestellt. In insgesamt drei Beweisanträgen geht es zum […]
GRÜNE Ratsfraktion fordert: Stadt soll auf nachhaltige Alternativen zu konventionellen Feuerwerken setzen 15. November 202115. November 2021 Feuerwerke stellen durch hohe Lärmpegel und Feinstaubemissionen eine erhebliche Belastung für Mensch, Tiere und Umwelt dar. Um diese unerwünschten Nebeneffekte zu minimieren, wird die GRÜNE Ratsfraktion, zusammen mit den Fraktionen […]
