Untersuchungsausschuss befragt SWR: Verlautbarungsrecht wurde nicht genutzt 18. März 202218. März 2022 Die Befragung von leitenden Angestellten des SWR hat ergeben, dass gegenüber dem SWR am Tag der Flutkatastrophe nicht vom Verlautbarungsrecht Gebrauch gemacht wurde. Damit wäre der SWR verpflichtet worden, unverzüglich […]
Untersuchungsausschuss: Vorwürfe gegen das Umweltministerium sind ins Leere gelaufen 12. März 202212. März 2022 Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr hat heute die ehemalige Landesumweltministerin Anne Spiegel, den amtierenden Staatssekretär Erwin Manz sowie Mitarbeitende des Umweltministeriums angehört. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann […]
Anhörung im Untersuchungsausschuss bestätigt Umweltministerium: Hochwasserwarnungen waren im Katastrophengebiet rechtzeitig und ohne Abstriche vorhanden 12. März 202212. März 2022 Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr hat heute die ehemalige Präsidentin des Landesamts für Umwelt, Sabine Riewenherm, angehört. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Verdacht, […]
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: Fehlentscheidungen und strukturelle Versäumnisse im Landkreis Ahrweiler 7. März 20227. März 2022 Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal hat heute die für den Katastrophenschutz Verantwortlichen aus verschiedenen vom Hochwasser betroffenen Landkreisen und Verbandsgemeinden angehört. Darunter befand sich der Brand- und […]
Untersuchungsausschuss dokumentiert: Keine Warnungen aus dem Landkreis Ahrweiler 18. Februar 202218. Februar 2022 In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurde der Blick bei der Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erstmals auf die Warnungen an […]
Untersuchungsausschuss dokumentiert: Landkreis Ahrweiler war rechtzeitig gewarnt 4. Februar 20224. Februar 2022 Mit der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe endet eine Phase dreier Sitzungen zur Beweisaufnahme, deren Fokus auf der Vorhersagbarkeit der Flutkatastrophe und den Warnungen an die Landkreise lag. Carl-Bernhard […]
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe – von Heusinger: „Land warnte Landkreise rechtzeitig“ 14. Januar 202214. Januar 2022 Der Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe im Ahrtal befragt heute Sachverständige insbesondere aus den Bereichen Meteorologie und Hydrologie. Ziel ist ein besseres Verständnis der Güte und Präzision meteorologischer und […]
Tempo und Gründlichkeit stehen im Fokus: Ampel-Fraktionen stellen Anträge für kommende Sitzungen des Untersuchungsausschusses vor 24. November 202126. November 2021 Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihre Anträge zu den kommenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vorgestellt. In insgesamt drei Beweisanträgen geht es zum […]
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe konstituiert sich – Konstruktive Zusammenarbeit mit dem Ziel bestmöglicher Aufklärung 1. Oktober 20211. Oktober 2021 Heute konstituiert sich der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz. Die GRÜNE Fraktion hatte sich zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses enthalten. Sie teilt das Ziel der notwendigen Aufklärung, kritisierte […]
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: Antrag der CDU wird dem Ziel nicht ausreichend gerecht 22. September 202123. September 2021 Die CDU-Fraktion im Landtag hat heute einen Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr beantragt. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ein Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe sollte – […]
